Allgemeine Geschäftsbedingungen

Eine gute Zusammenarbeit mit unserer Agentur aus Hameln.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Juni 2012)
 

1. Geltung

JE MediaDesign erbringt Leistungen - auch im Rahmen der Vertragsanbahnung - ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Vertrags werden. Jegliche Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von JE MediaDesign bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Bestandteil des Vertrags.


2. Vertragsabschluss

Der Vertrag über die Erbringung der von JE MediaDesign angebotenen Leistungen kommt zustande, wenn JE MediaDesign den vom Auftraggeber erteilten Auftrag annimmt. JE MediaDesign ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich JE MediaDesign zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.


3. Urheber- und Nutzungsrechte

Sämtliche durchzuführenden Projekte bestehen in der Einräumung von einfachen Nutzungsrechten und nicht in der Einräumung von Eigentumsrechten, das heißt der Auftraggeber darf die Arbeiten, Entwürfe und Reinzeichnungen ohne Zustimmung durch JE MediaDesign auch in Teilen weder ändern noch nachahmen. JE MediaDesign hat das Recht, auf Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über die Leistung als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt JE MediaDesign zur Forderung von Schadensersatz. Erstellte Entwürfe und Designs dürfen durch JE MediaDesign ohne gesondertes Einverständnis des Kunden als Arbeitsbeispiele, beispielsweise auf der eigenen Website, dargestellt werden.

Jegliche Arbeiten von JE MediaDesign unterliegen als persönliche, geistige Schöpfungen stets dem Urheberrechtsgesetz, auch sofern die erforderliche Schöpfungshöhe im Einzelfall nicht erreicht ist. Vorschläge des Auftraggebers, seiner Mitarbeiter und/oder Beauftragten oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht. Das Urheberrecht verbleibt nach den Maßgaben des Urheberrechtsgesetzes immer bei JE MediaDesign. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung durch JE MediaDesign untersagt.

Das Nutzungsrecht an allen Produkten geistiger Schöpfung, welche durch JE MediaDesign für den Auftraggeber entwickelt wurden, wird erst mit vollständiger Bezahlung übertragen. Wiederholungs-, Mehrfach- oder sonstige Nutzungen, welche nicht vertraglich vereinbart sind oder über den vertraglich vereinbarten Umfang hinausgehen, bedürfen der Zustimmung durch JE MediaDesign und sind honorarpflichtig. Über den Umfang der Nutzung ist der Kunde gegenüber JE MediaDesign auskunftspflichtig.


4. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. JE MediaDesign behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann JE MediaDesign eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann JE MediaDesign auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an JE MediaDesign übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber JE MediaDesign von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


5. Abnahme

Sowohl die einzelnen Projektabschnitte als auch das komplette Projekt sind vom Kunden nach Aufforderung durch JE MediaDesign innerhalb von zwei Wochen abzunehmen. Nach Ablauf dieses Zeitraums gilt die Abnahme als verweigert und JE MediaDesign ist dazu berechtigt, die bis dahin angefallenen Kosten abzurechnen und eine weitere Bearbeitung des Auftrags zu verweigern. Ab der Aufforderung bis zur Abnahme ist JE MediaDesign von der weiteren Bearbeitung des Auftrags freigestellt.

 

 

6. Mängelrügen

Mängelrügen haben seitens des Auftraggebers bei den Zwischenabnahmen und insbesondere bei der Endabnahme des Werkes sofort nach Abnahme zu erfolgen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, JE MediaDesign die gerügten Mängel innerhalb einer Woche ab Abnahme mitzuteilen. Nach fruchtlosem Ablauf dieses Zeitraumes gilt das Werk als abgenommen. Der Auftraggeber muss Mängel gemäß § 377 HGB unverzüglich schriftlich anzeigen. Sollten die Leistungen mit Mängeln behaftet sein, so ist JE MediaDesign zur Nachbesserung berechtigt, aber nicht verpflichtet. Nimmt JE MediaDesign das Nachbesserungsrecht nicht in Anspruch oder bleibt die Nachbesserung erfolglos, verbleibt dem Auftraggeber das gesetzliche Recht auf Rücktritt, Wandlung oder Minderung.

Sollte die Ursache des vom Auftraggebers vorgebrachten Mangels in technischen oder sonstigen Problemen liegen, die nicht im Einflussbereich von JE MediaDesign liegen (höhere Gewalt, Verschulden durch Dritte, etc.), so ist JE MediaDesign nicht zur Mangelbeseitigung verpflichtet. Dies gilt insbesondere für Änderungen in der angewandten “OpenSource”-Software und Änderungen in der Peripherie des Kunden.
JE MediaDesign ist in diesem Fall berechtigt, dem Kunden den Aufwand in Rechnung zu stellen, der zur Ermittlung des Fehlers angefallen ist. Es gelten die zu diesem Zeitpunkt aktuellen Stundensätze. Für Nachbesserungen, welche der Auftraggeber ohne vorherige Absprache mit JE MediaDesign durchführt oder durchführen lässt, übernimmt JE MediaDesign weder Haftung noch Kosten.


7. Vergütung

Die Vergütung ist, sofern sie nicht vertraglich oder durch ein jeweiliges Angebot anders vereinbart wurde, für jede durch JE MediaDesign erbrachte Viertelstunde zu den aktuellen Stundensätzen fällig. Als Zahlungsziel werden grundsätzlich 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne sonstige Abzüge vereinbart. JE MediaDesign behält sich das Recht vor, eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % des vereinbarten Honorars zu fordern, bei Privat- oder Neukunden auch das Gesamthonorar. Dies gilt insbesondere bei Aufträgen, welche sich über einen längeren Zeitraum erstrecken. Die Differenz zum jeweiligen Endbetrag ist ohne sonstige Abzüge 7 Tage nach Rechnungsstellung fällig.

JE MediaDesign hat das Recht, nach jeder erfolgten Zwischenabnahme ein abschlägiges Entgelt für die bis dahin erbrachten Leistungen zu berechnen. Bis zur Zahlung des jeweiligen Abschlags ist JE MediaDesign nicht zur Weiterarbeit verpflichtet. Bei Verweigerung der Zwischenabnahme gilt Abschnitt 6. Nach der Endabnahme ist JE MediaDesign berechtigt, die gesamten Kosten in Form einer Schlussrechnung abzurechnen. Sollen nach der Endabnahme weitere Änderungen durchgeführt werden, berührt dies die Fälligkeit der Schlussrechnung nicht. JE MediaDesign ist hierdurch vielmehr dazu berechtigt, für diese Arbeiten eine gesonderte Vergütung zu verlangen.
Nach Auftragserteilung anfallende Mehrarbeiten bleiben gesonderter Abrechnung vorbehalten. Soweit zwischen JE MediaDesign und dem Auftraggeber nichts anderes vereinbart wird, verstehen sich sämtliche Preise netto zuzüglich der jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuer und beinhalten zwei Korrekturstufen. Mehraufwand bei Korrekturarbeiten wird nach Aufwand zu den aktuell gültigen Stundensätzen abgerechnet. Sind einzelne Leistungsabschnitte vorgesehen, so hat JE MediaDesign für jeden einzelnen Leistungsabschnitt nach Erbringung einen Anspruch auf einen Teil der Gesamtvergütung, sofern eine solche verbindlich vereinbart wurde. Kostenvoranschläge von JE MediaDesign sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten, die von JE MediaDesign schriftlich veranschlagten um mehr als 15% übersteigen, wird JE MediaDesign den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von drei Tagen nach diesem Hinweis in Textform widerspricht.

Für Expressleistungen, die auf Wunsch des Auftraggebers und/oder ohne das Verschulden von JE MediaDesign notwenig sind und außerhalb der normalen Arbeitszeiten von Montag bis Freitag von 9:00 bis 18:00 Uhr und/oder in Wochenend/Feiertagsarbeit ausgeführt werden müssen, berechnet JE MediaDesign einen Zuschlag von 50% auf die aktuellen Stundensätze, bzw. auf jenen Teil der Projektarbeit, der davon betroffen ist. JE MediaDesign behält sich vor, diesen Zuschlag auch dann zu erheben, wenn andere bereits eingeplante Arbeiten für Expressleistungen zurückgestellt werden müssen. Dies gilt auch dann, wenn Expressleistungen auf Grund von Terminzusagen notwendig werden, welche der Auftraggeber gegenüber Dritten ohne die ausdrückliche Zustimmung durch JE MediaDesign gemacht hat.

 

8. Haftung

JE MediaDesign verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. JE MediaDesign haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Auftragswert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Mit der Abnahme von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von JE MediaDesign.

Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet JE MediaDesign nicht. JE MediaDesign ist weder presserechtlich noch urheber- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Kunde liefert. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere spezielle Materialien, Fotos, Reproduktion, Satz und Druck etc., sind vom Kunden zu erstatten.


9. Kündigung

Kündigungen von Aufträgen müssen schriftlich erfolgen. Im Falle einer Kündigung ist JE MediaDesign dazu berechtigt, die bislang geleisteten Arbeiten dem Auftraggeber auf Basis der aktuell gültigen Stundensätze in Rechnung zu stellen.


10. Aufbewahrungspflicht

JE MediaDesign ist ohne besondere vertragliche Vereinbarung mit dem Auftraggeber nicht dazu verpflichtet, die Entwürfe, Reinzeichnungen oder Konzepte bis über die Beendigung des Auftrags hinaus aufzubewahren. Der jeweilige Auftrag gilt als abgeschlossen,  sobald die Entwürfe, Reinzeichnungen oder Konzepte vom Auftraggeber bestätigt und abgenommen wurden.


11. Geheimhaltung und Datenschutz

JE MediaDesign verpflichtet sich, Informationen bzw. Unterlagen des Kunden, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und sie (soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten) weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten. Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von JE MediaDesign. Dies gilt insbesondere auch für die während der Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte. Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die JE MediaDesign unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV-mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Er ist berechtigt, jederzeit unentgeltlich die zu seiner Person gespeicherten Daten bei JE MediaDesign abzufragen. JE MediaDesign verpflichtet sich, diese Daten einzig zur Leistungserbringung zu verwenden und die Weitergabe an Dritte, nicht an der Leistungserstellung beteiligte Personen, zu unterlassen. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es Dritten möglich sein kann, elektronisch übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.


12. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ist Hameln. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dieses nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der ausfüllungsbedürftigen Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.